Digitalisierung – Wir dürfen die Zukunft nicht verschlafen

06.03.2021

“‘Not macht erfinderisch.’ Eine Redewendung, die sich trotz ihres Alters unzählige Male bewahrheitet hat und auch in Zukunft wieder bewahrheiten wird. Oftmals scheitert der Fortschritt, das Innovative, einfach daran, dass man das Problem nicht erkennt oder die Konsequenzen unterschätzt. Insbesondere das letzte Jahr hat uns die Verletzlichkeit unserer Systeme deutlich vor Augen geführt und dringenden Handlungsbedarf aufgezeigt”, so Stefan Ziegele einleitend zu einem Thema, bei dem, geht es nach der FDP, die Zukunft auf keinen Fall verschlafen werden darf.

“Umso wichtiger sei es, einen politischen Schwerpunkt auf das digitale Netz zu legen, das uns bereits einen Ausweg aus dieser dramatischen Situation gezeigt und unser Gemeinwesen funktionsfähig gehalten hat, das aber selbst noch stark verbesserungswürdig ist. Planerisch, technisch und integrativ”, wie der Spitzenkandidat der Liberalen weiter ausführt.

”Digitalisierung“ ist ein Schwerpunkt im Wahlprogramm der Freien Demokraten in Neu-Anspach. Für die Liberalen sei es aber weitaus mehr als nur ein trendiges „In-Wort“, mit dem man sich bei politischen Anlässen schmücken kann, es ist eine Überzeugung, die irgendwann zur Grundversorgung eines Haushalts und eines Unternehmens gehören wird wie Wasser und Energie, auch wenn man sich an einige neue Begriffe erst noch gewöhnen muss: Social Media, Video-Chats, Online-Shopping, Click & Deliver, Virtual Travelling, Home Teaching, Homeoffice, Streaming und weitere Anglizismen aus einer scheinbar anderen Welt. 

Äquivalent zur Wasser-, Gas- und Stromversorgung einer Kommune, eine Selbstverständlichkeit für jeden Haushalt und jeden Betrieb, setzt sich die FDP für einen flächendeckenden Zugang zu einem leistungsfähigen digitalen Festnetz ein. Während viele Haushalte und Unternehmen bereits substanziell in Hardware investiert haben, zeigt sich die digitale Netzstruktur noch als Flaschenhals in Form von sehr unterschiedlichen Bandbreiten je nach Wohnlage und Standort.

Das Land Hessen hat sich klar zu einer Gigabitstrategie bekannt und möchte den flächendeckenden Ausbau von Glasfasernetzen mit 1Gbit Bandbreite bis 2030 erreichen und entsprechend fördern. Gleichermaßen die Aussagen für den flächendeckenden 5G-Ausbau – Planungsarbeiten sind bereits auf einem guten Weg. Die Kommunen müssen diesen Schritt mitgehen und erklärtes Ziel der Liberalen ist es, dass die Stadt Neu-Anspach ohne ‘Wenn und Aber’ dabei ist. Die Ziele sind hierbei im Einzelnen: 

  • Berufung eines Digitalisierungsbeauftragten für Netzplanung und -realisierung
  • Vollumfängliche Digitalisierung öffentlicher Einrichtungen. Stichwort: Digitales Rathaus 
  • Ausbau einer hochleistungsfähigen digitalen Infrastruktur durch 5G Mobilfunk und terrestrische Netze bis zu 1 Gbit. 
  • Das Bauplanungs- und Bauordnungsrecht muss so gestaltet werden, dass der Glasfasernetz-Ausbau auch im privaten Bereich verzögerungsfrei gestaltet werden kann. Die Vorgaben des DigiNetz-Gesetzes müssen zügig umgesetzt werden und den Bürgern transparent kommuniziert werden. 
  • Aktive Mitarbeit bei Förder- und Verbundplanung der Deutschen Glasfaser i.S. der Hessischen Digitalstrategie. 

Die zweigleisige Vorgehensweise Glasfaser + 5G erachten wir für auch für Neu-Anspach als sinnvoll, weil zum einen eine Verdichtung von 5G-Knoten im Altbestandsbereich auch ohne große bauliche Veränderungen möglich ist und gleichzeitig den Wettbewerb der Anbieter von vornherein nicht ausschließt. 

Schnelles Internet ist eine unerlässliche Voraussetzung für die Entwicklung der Stadt. Für Unternehmen ist das Vorhandensein einer hochleistungsfähigen digitalen Infrastruktur ein Schlüsselfaktor bei der Standortwahl. Die Ansiedlung von Startups und jungen Unternehmen kann nur gelingen, wenn die vorhandene digitale Infrastruktur höchsten Ansprüchen genügt. Diese Unternehmen können sich keine langsamen, instabilen oder tagesformabhängige Netze leisten.

Gleichermaßen gilt heute die Qualität des Netzangebots für junge Menschen, die eine attraktiven Bleibe suchen, als wichtiger Faktor im Entscheidungsportfolio ihrer Wohnortwahl. Für eine Stadt mit stark wachsendem Seniorenanteil ein enormer Gewinn bei der Erreichung eines demografischen Ausgleichs der Generationen für eine stabile soziale Zukunft.

Diese Ziele lassen sich u.E. nicht mit der prekären Haushaltslage der Stadt Neu-Anspach „weg reden“. Es sind Ziele, die sich bereits in der Strategie des Landes Hessens wiederfinden und bei denen Fördergelder und eine privatwirtschaftliche Übernahme der Investitionskosten möglich sind. Die Vertreter der Neu-Anspacher FDP-werden ihre parlamentarische Arbeit auch an diesem wichtigen strategischen Anliegen ausrichten.