Die FDP Neu-Anspach stellt sich zur Kommunalwahl 2021

(veröffentlicht im Usinger Anzeiger am 05.02.2021: Neu-Anspacher FDP setzt auf Haushaltsdisziplin)

Eine neue Realität

Als liberale Partei einen Wahlkampf zu führen, der von Vermeidung geprägt ist, stellt eine große Herausforderung dar. Vermeidung von Kontakten, Vermeidung öffentlicher Räume, Vermeidung von persönlichen Treffen. Um unsere Wähler, Anderswähler und Nichtwähler in dieser schwierigen Zeit zu erreichen und zu interessieren, sind wir zwar traditionell mit Plakaten, Zeitungsanzeigen und Zeitungsbeilagen unterwegs, aber ein großer Teil kommt auch aus dem „digitalen Wahlkampf“, bei dem wir Informationen online zur Verfügung stellen. Dies geschieht beispielsweise auf unserer Homepage (https://neu-anspach.fdp-hessen.de), über Facebook und durch unser E-Mail-Portal. Insbesondere durch letzteres können wir Nachfragen umfänglicher und persönlicher beantworten. Ein vollständiger Ersatz für den persönlichen Kontakt mit Menschen ist dies keinesfalls, es hilft nur, das Informationsbedürfnis der Bürger und Bürgerinnen bestmöglich zu decken.

Und ein Ersatz für das persönliche Gespräch ist es erst recht nicht. Besonders aus diesem Grund freuen wir uns auf die künftige politische Arbeit und das Ende jeglicher Ausnahmezustände.

Unsere Kandidaten

Bereits zum Ende des vergangenen Jahres hatten wir unsere Kandidatenliste veröffentlicht: die Mitgliederversammlung hatte Stefan Ziegele und Sören Hardt zu Spitzenkandidaten gewählt. Beide sind Neulinge im politischen Geschäft in Neu-Anspach, wenngleich Sören Hardt bereits über Erfahrung bei den Jungen Liberalen (JuLis) auf Kreisebene verfügt.Diesen beiden Kandidaten folgen vier Damen und vier Herren: Ingrid Reich, Elisabeth Moll, Susanne Schubert und Angelika Ziegele, sowie die langjährigen Kommunalpolitiker Hans-Jürgen Schubert, Manfred de Vries, Rudolf Kretzschmar und Klaus Becker. Bereits kurz nach der Wahl zum Vorsitzenden und Spitzenkandidaten war Ziegele klar, dass angesichts der Kandidatenliste mit zehn Personen der Einzug in die Stadtverordnetenversammlung mit Fraktionsstatus kein Leichtes sein wird, aber es sei nicht unmöglich. Danach wartet jedoch keine leichtere Aufgabe angesichts der prekären Finanzlage in Neu-Anspach.

Was für Neu-Anspach zählt. Unsere Themen-Schwerpunkte.

Finanzen

Was kann in Neu-Anspach aktuell wichtiger sein als ein ausgeglichener Haushalt und eine deutliche reduzierte Schuldenlast? Eine hohe Verschuldung stellt alle großen zukünftigen Ziele infrage, sie ist eine Erblast für nachfolgende Generationen. Wir müssen, wie einige unserer Nachbargemeinden, zu einer Solidität im Haushaltswesen zurückkehren, die die Prinzipien von Einnahmen und Ausgaben stringent beachtet. Dauerhaft über die Verhältnisse zu leben, macht gute politische Arbeit zunichte. 

Siedlungsentwicklung

Neu-Anspacher Bürgerinnen und Bürger haben sich mit großem Engagement an einer Planungsgrundlage bis zum Jahr 2040 beteiligt und ihnen gebührt großer Dank. Gute Ideen sind zusammengetragen worden, von denen sehr viele unsere Unterstützung finden. Die Politik ist nun am Zug, ein modernes Gemeinwesen zu schaffen mit attraktivem Ortszentrum, bedarfsgerechter Siedlungspolitik und ökologischer Nachhaltigkeit. Selbstredend, alles auf der Basis einer soliden Finanzierungsrechnung.

Wohnen

Wohnperspektivenin Neu-Anspach gehen schon seit Jahren verloren, wie man an den sinkenden Bevölkerungszahlen erkennen kann. Es scheint, als haben die Stadtplaner nach jahrzehntelanger Entwicklungsarbeit ein bisschen die Lust verloren. Wohnungsbau darf nicht nur Großinvestoren überlassen werden, aber eben auch. Wir brauchen alles: Ein- und Zweifamilienhäuser, bedarfsgerechter Wohnungsbau und auch anspruchsvollen Wohnraum. Gebaut „von innen nach außen“ mit dem Ziel eines verdichteten urbanen Baukörpers bei gleichzeitig lockerer Randbebauung in einem zusätzlichen Baugebiet. Und natürlich ressourcenschonend nach dem neuesten Stand der Umwelttechnologie und ökologischer Prinzipien.

Wirtschaft

Grundsätzlich sollte Politik immer nur die Rahmenbedingungen dafür setzen, dass wirtschaftliche Entwicklung möglich ist. Wir respektieren und fördern die freie unternehmerische Entscheidung und möchten dazu beitragen, diese Rahmenbedingungen entsprechend günstig zu beeinflussen. Uns geht es dabei überwiegend um Fragen der Wirtschaftsförderung, Mobilität, Digitalität und um eine Verlässlichkeit bei den Kriterien zur Standortentscheidung – ganz vorne zu erwähnen eine planbare Steuer- und Abgabenlast. Wirtschaftsförderung ist eine Schlüsselaufgabe und muss mehr wertgeschätzt werden. Für die Bürgerinnen und Bürger Neu-Anspachs soll das ansässige Gewerbe doppelt bedeutungsvoll sein: als Anbieter eines breiten Angebots und als Arbeitgeber mit attraktiven Jobs.

Digitalisierung

Alle Welt spricht von Digitalisierung. Wir sogar im ganz Besonderen – nicht nur während der Krisensituation, sondern immer: Private Haushalte, kommunale und soziale Einrichtungen, Gewerbe – sogar das Schwimmbad! – wir alle brauchen das Netz, ein besseres Netz, das beste Netz! Es verhindert, dass wir den Anschluss verlieren, dass Neu-Anspach zweitklassig wird. Glasfaserausbau, 5G-Ausbau und künftige Technologien. Wir werden sie brauchen. Und wenn es nur darum geht, am Tablet live zu beobachten, wie das Stadtparlament mit Bürgerinteressen in der Praxis umgeht.

Soziales

Senioren ab 65 Jahren sind auch in Neu-Anspach die am schnellsten wachsende Bevölkerungsgruppe. Für 2035 wird deren Anteil auf bis zu 40% geschätzt und nähert sich somit der Hälfte der Bevölkerung an. Ihre Belange kümmern uns und wir stehen für einen respektvollen Umgang mit dieser Thematik in der Politik, auch bezüglich des heutigen Verwendungsfokus der städtischen Sozialausgaben.

Es ist uns bewusst, dass wir alleine im Stadtparlament nur wenig erreichen werden können. Umso wichtiger ist es, andere von unseren Positionen zu überzeugen, aber auch uns selbst für sinnvolle Positionen anderer offen zu zeigen und letztlich Veränderungen gemeinschaftlich anzupacken. Was wirklich zählt ist das Wohl der Bürgerinnen und Bürger Neu-Anspachs – und dafür möchten wir uns einsetzen.